Money Creator – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) –

E-Learning-Kursen (im weiteren „Kurse“ genannt),
Gedruckten Büchern & elektronischen „eBooks“ (im weiteren „Bücher“ genannt) sowie
Live-Online-Coaching (im weiteren „LOC“ genannt)

über die Anbieter-Webseite (insbes. den Anbieter-Online-Shop) und über Partner-Plattformen (z.B. Betreiber von E-Learning-Plattformen, Online-Händler-Plattformen, Kommunikations-Plattformen, etc.).

Zu den Details der Angebote wird auf die jeweilige Produkt- und Leistungsbeschreibung auf der entsprechenden Angebotsseite verwiesen.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen einschließlich eventueller Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) Mit der Bestellung oder Buchung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

(4) Der Anbieter nutzt externe Partner-Plattformen, um seinen Vertragspartnern einen bestmöglichen Nutzen anbieten zu können (z.B. für Kurse und Bücher). Diese Partner-Plattformen werden nicht vom Anbieter betrieben und verantwortet, es gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der entsprechenden Partner-Plattform. Eine Registrierung auf der entsprechenden Partner-Plattform für einen Nutzer-Account ist notwendig (sofern dieser nicht bereits vorhanden ist).

3 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über die Bestellung auf einer Partner-Plattform, über den Anbieter-Online-Shop oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, E-Mail oder Bestell-Formulare auf der Anbieter-Webseite zustande.

(2) Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen keine Angebote dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.

(3) Eine vom Vertragspartner abgegebene Bestellung stellt ein an den Anbieter gerichtetes Angebot zur Teilnahme an dem vom Vertragspartner ausgewählten Kurs, LOC oder Kauf eines Buches unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Alle vom Vertragspartner aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch den Anbieter.

(4) Die Bestellung zu einem Kurs, Buch und zu dem LOC erfolgt entweder über eine Partner-Plattform, dem Anbieter-Online-Shop oder einem Bestell-Formular auf der Anbieter-Webseite. Bei Partner-Plattformen richtet sich der Bestellvorgang nach den Vorgaben des Betreibers der Partner-Plattform. Diese können sich unterscheiden. Im Regelfall kann der Bestellvorgang folgende Schritte enthalten:

Ggf. Registrierung eines Nutzerkontos zur Abwicklung des Bestellvorgangs. Speziell für Kurse ist die Registrierung zur Nutzung der Kurse auf der Partner-Plattform notwendig.
Auswahl des Angebotes in der gewünschten Spezifikation und
Ggf. Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons „bestellen“ oder „buchen“
Eingabe der Rechnungs- und ggf. Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
Betätigen des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ oder „kostenpflichtig buchen“
Bestätigung, dass die Bestellung eingegangen ist

(5) Bei der Bestellung über den Anbieter-Online-Shop gilt weiter: Der Anbieter nimmt das Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dem Vertragspartner die Zugangsinformationen (Nutzername und Passwort) zugeleitet hat.

(6) Die Bestellung der Leistung ist kostenpflichtig. Es entstehen Kosten deren Höhe der entsprechenden Preis- und Leistungsbeschreibung auf der Angebotsseite auf der Anbieter-Webseite, dem Anbieter-Online-Shop oder auf der Partner-Plattform zu entnehmen ist. Der Vertrag kommt zustande,

bei Bestellung über eine Partner-Plattform: nach „kostenpflichtiger Buchung bzw. Bestellung“.
bei Bestellung über die Anbieter-Webseite (Bestellformular oder Online-Shop) nach der Zusendung einer Auftragsbestätigung. Hierbei stellt die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar.

Der Vertrag kommt in beiden Fällen auch durch die Bereitstellung/ Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.

4 Vertragsgestaltung, Vertragssprache, Speicherung

(1) Ist der Vertragspartner Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und / oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Vertragspartner über.

(2) Der Vertragspartner kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Zurück Button und eigene Schaltfläche.

(3) Der jeweils gültige Vertragstext dieser AGB wird vom Anbieter gespeichert. Der Vertragspartner hat folgende Möglichkeit auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen: AGB’s auf der Anbieter-Website (Verlinkt in der Fußzeile auf jeder Seite).

(4) Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.

5 Leistungsumfang, Nutzungsbeschränkung

(1) Für Kurse gilt: Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der Produkt- und Leistungsbeschreibung auf der Angebotsseite festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt.

(2) Für Kurse gilt: Die E-Learning-Kurse stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 % auf das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit.

(3) Für Kurse gilt: Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Hierbei steht der Nutzen für den Vertragspartner im Vordergrund. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung eines für den Vertragspartner gemäß Nutzungsvertrag verfügbaren Kurses, so ist er berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Das Kündigungsrecht kann innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung ausgeübt werden.

(4) Für Bücher gilt: Die auf der Angebotsseite beschriebene Produkt- und Leistungsbeschreibung.

(5) Für LOC gilt: Zwischen dem Anbieter und dem Vertragspartner werden individuelle Vereinbarungen über die Inhalte des Coachings getroffen oder es gilt die auf der Angebotsseite beschriebene Produkt- und Leistungsbeschreibung. Die LOC stehen ausschließlich zu den gebuchten/vereinbarten Terminen bereit. Die Anmeldung ist verbindlich, sobald sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wird.

(6) Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen, Büchern und LOC in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters oder Partner-Plattform und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

6 Vertragsdauer, Nutzungszeitraum, Nutzungsrechte & Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch

(1) Der Vertragspartner erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Teilnahme an dem bestellten Kurs, LOC oder zur Nutzung den im Buch zur Verfügung gestellten Inhalten, sowie für die zur Verfügung gestellten Computerprogramme/Software.

(2) Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Kurs oder LOC sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Lerninhalten auf einem, dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (z.B. Computer, Tablet, Handy) zu eigenen Lernzwecken.

(3) Die Teilnahme an einem Kurs oder LOC ist auf den Vertragspartner beschränkt. Die abgerufenen oder übermittelten Dokumente sowie Computerprogramme/Software bei einem Kurs, LOC oder Buch dürfen von ihm nur für den persönlichen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.

(4) Der Vertragspartner erwirbt durch ordnungsgemäße Zahlung das Recht zur lebenslangen Nutzung der Inhalte und Programme/Software aus Kursen, Büchern und aus einem LOC, soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung keine abweichende Dauer festgelegt ist.

(5) Die Nutzungszeit endet bei Kursen vorläufig, sobald der Vertragspartner bei der externen Partner-Plattform (z.B. Udemy) sein Nutzer-Konto abmeldet (seinen Zugang/Account löscht) oder die externe Partner-Plattform ihre Dienstleistung einstellt.

(6) Jede gewerbliche Weitergabe (insbesondere das Verkaufen, Schulen, Trainieren, Coachen, Beraten, Vermieten, Verpachten oder Verleihen) der Inhalte, Dokumente und Computerprogramme/Software aus Kursen, LOC’s und Büchern ist unzulässig.

(7) Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte, Elemente der zur Verfügung gestellten Software/Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrievalsysteme abzuspeichern.

(8) Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird. Der Anbieter kann dazu ebenfalls die externe Partner-Plattform auffordern, den Vertragspartner von der Dienstleistung auszuschließen.

(9) Der Vertragspartner ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Computerprogramme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters oder der Partner-Plattform zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Vertragspartners ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu Kursen sowie LOC und der zur Verfügung gestellten Software sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

(10) Vom Nutzungsvertrag nicht erfasst ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks (nur persönlich nutzbare Sicherungskopie) gemäß § 53 UrhG.

7 Eigentumsvorbehalt und Rechte des Anbieters

(1) Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte z.B. auf der Anbieter-Website, in Kursen, in LOC’s, in Büchern sowie Computerprogrammen/Software sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind dem Anbieter, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.

(3) Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Computerprogrammen/Software. Der Urheberschutz gilt auch nach dem Download der digitalen Inhalte und Computerprogrammen/Software und besteht fortlaufend über dieses AGB-Vertragsverhältnis hinaus.

(4) Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

8 Vorbehalte

(1) Obwohl der Anbieter bestrebt ist die Verfügbarkeit der versprochenen Leistung (z.B. bei Kursen, LOC) sicherzustellen, kann er nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Leistungen verfügbar sind. Sollte der Anbieter nicht in der Lage sein, die Bestellung des Vertragspartners zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann der Anbieter diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird der Anbieter den Vertragspartner hierüber informieren und alle für das Produkt/die Dienstleistung bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.

9 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

(1) Die vom Vertragspartner für die Teilnahme an einem Kurs oder LOC zu zahlenden Preise sind in der Leistungsbeschreibung festgelegt. Die Leistungsbeschreibung ist im jeweiligen Angebot auf der Anbieter-Webseite oder auf der jeweiligen externen Partner-Plattform zu finden. Dies gilt ebenfalls für den Kauf von Büchern.

(2) Alle Preise sind Endpreise.

(3) Neben den Endpreisen können je nach Versandart (z.B. bei Büchern) weitere Kosten anfallen, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Vertragspartner die Kosten der Rücksendung.

10 Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise für die Teilnahme an einem Kurs oder Kauf eines Buches sind jeweils im Voraus zu bezahlen. Die Preise für ein LOC können sowohl im Voraus, als auch nach dem LOC bezahlt werden. Die Zahlung erfolgt entweder über die Anbieter-Website (-Shop), per eMail mit Rechnung und Überweisungsaufforderung oder über die jeweilige Partner-Plattform mit den jeweils angebotenen Zahlungsarten und Zahlungsmethoden.

(2) Für die Zahlungsabwicklung kann ein Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister verwendet werden (z.B. PayPal). Dieser ermöglicht dem Anbieter und Vertragspartner, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice / Zahlungsdienstleister die Zahlung des Vertragspartner an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices / Zahlungsdienstleisters. Dieser ist auf der jeweiligen Partner-Plattform oder der Anbieter-Webseite angegeben.

(3) Die Zahlung kann generell mit folgenden Zahlungsmethoden erfolgen:

PayPal
Kreditkarte
Überweisung

(4) Bei Überweisungen ist der Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen.

(5) Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Vertragspartner der rechtmäßige Karteninhaber sein.

(6) Sofern kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde, oder in der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. Rechnung beschrieben ist, ist der Vertragspartner verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen bzw. zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Vertragspartner auch ohne Mahnung in Verzug.

(7) Ein Zurückbehaltungsrecht des Vertragspartners, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

(8) Die Aufrechnung mit Forderungen des Vertragspartners ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

11 Lieferbedingungen

(1) Für elektronische Ware (z.B. eBook, Kurse) gilt: Nach erfolgreich durchgeführter Zahlung über die jeweilige Partner-Plattform oder Anbieter-Website (-Shop) erhält der Vertragspartner direkt Zugang zur Nutzung der Inhalte und die Möglichkeit zum elektronischen Download.

(2) Für physische Ware (z.B. Buch in gedruckter Form) gilt: Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach einem Tag. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist und die bestellte Ware vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Vertragspartner zurückzutreten. Der Vertragspartner wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

(3) Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

12 Gewährleistung

(1) Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Kurs, das Buch oder LOC nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne der Ziffer 5 „Leistungsumfang“ aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

(2) Der Vertragspartner hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden dem Anbieter unverzüglich in Schriftform anzuzeigen.

(3) Der Anbieter behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Vertragspartner innerhalb angemessener Frist.

(4) Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

(5) Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Vertragspartner Unternehmer ist.

Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Vertragspartners wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.

Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

(6) Das Recht des Vertragspartners, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in Ziffer 14 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

13 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

(1) Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns MoneyCreator, René Seidemann, Moltkestraße 13/1, 88046 Friedrichshafen, service@moneycreator.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Für Ihren Widerruf können Sie das beigefügte Muster-Formular am Ende dieser AGB’s verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Sie haben die Waren (z.B. physische Bücher) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns MoneyCreator, René Seidemann, Moltkestraße 13/1, 88046 Friedrichshafen, service@moneycreator.de zurückzusenden oder zu übergeben. Bei Waren die Sie über unsere Partner-Plattformen erworben haben, nutzen Sie bitte die auf den Partner-Plattformen angebotenen Rücksendungsfunktionen und -abläufe. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bitte folgen Sie auch den Bedingungen der Partner-Plattformen für Ihren Widerruf und zur Rücksendung.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren , sofern z.B. auf der Partner-Plattform keine kostenlose Möglichkeit angeboten wird.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

14 Haftungsausschluss

(1) Die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz ist unabhängig vom Haftungsgrund auf die vertragliche Leistung oder max. 160 Euro beschränkt. Dies umfasst ebenso Folge- und Vermögensschäden (z.B. entgangener Gewinn).

(2) Der Anbieter schuldet (z.B. bei Durchführung eines Coachings) nur die reine vertragliche Leistung – ein darüber hinausgehendes Ergebnis, sowie Folge- und Vermögensschäden (z.B. entgangener Gewinn) sind nicht Vertragsgegenstand.

(3) Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 14 Abs. (1) und (2) gilt in folgenden Fällen nicht:

soweit ein Schaden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder Arglist des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen beruht,
sowie für Schäden, die auf der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten beruhen, für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat
und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.

Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Bei leicht fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder deren Erfüllungsgehilfen ist die Haftung begrenzt auf die Höhe der Auftragssumme. Die Haftung für Folge- und Vermögensschäden (z.B. entgangenen Gewinn) ist dabei ausgeschlossen.

(5) Der Vertragspartner stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter inklusive etwaiger Gerichts- und Rechtsverfolgungskosten frei, die aufgrund einer rechtswidrigen Übermittlung oder Nutzung von Daten im Rahmen der Abwicklung des AGB-Vertrages gegenüber dem Anbieter oder Partner-Plattformen geltend gemacht werden.

(6) Die vom Anbieter, deren Beauftragten und im Namen handelnden Personen, zum Abruf bereitgestellten Informationen, Kurse und LOC‘s dienen ausschließlich Informationszwecken. Sie basieren auf langjährigen Erfahrungswerten, bestem Gewissen und bestmöglicher Recherche sowie auf öffentlich zugänglichen Informationsquellen. Sie erheben jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Aktualität. Der Anbieter erteilt keine Finanz- und Anlageberatung unter Berücksichtigung individueller Umstände. Die in den Kursen, LOC’s und Bücher enthaltenen Äußerungen, Kommentare und sonstigen Inhalte sind auch dann, wenn einzelne Anbieter oder Finanzinstrumente genannt werden, nicht als Anlageberatung zu verstehen und stellen weder direkt noch indirekt eine Empfehlung oder Aufforderung zum Kaufen, Halten oder Verkaufen eines Finanzinstruments oder eine diesbezügliche Beratung dar. Der Anbieter übernimmt daher keine Haftung dafür, dass die Kurse, LOC’s und Bücher und die darin vermittelten Inhalte für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind. Unabhängig davon sollten Anleger bei Ihrer Anlage beachten, dass Investments in Finanzinstrumente mit hohen Risiken verbunden sein können. Der Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Aus einer positiven Wertentwicklung eines Finanzproduktes in der Vergangenheit kann keinesfalls auf zukünftige Erträge geschlossen werden. Im Falle der Verwendung der in den Kursen, Büchern und LOC’s enthaltenen Inhalte für eigene Anlageentscheidungen ist daher jegliche Haftung für Schäden aller Art, insbesondere für Vermögensschäden, ausgeschlossen.

(7) Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der vermittelten Inhalte nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dem Anbieter sind bislang keine solchen Rechte bekannt.

(8) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.

(9) Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(10) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(11) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

15 Beendigung von Verträgen, Rücktritt, Kündigung & Stornokosten

(1) Bei Kursen gilt: Eine Nutzungszeit gemäß Ziffer 6.4 dieser Bedingungen. Die Nutzungszeit endet bei Kursen vorläufig, sobald der Vertragspartner bei der externen Partner-Plattform sein Nutzer-Konto abmeldet (seinen Zugang/Account löscht). Hierbei besteht für den Vertragspartner kein Anspruch auf Erstattung der Auftragssumme bzw. bereits geleisteter Zahlungen gegenüber dem Anbieter.

(2) Für LOC gilt: Der Anbieter behält sich vor, wegen Erkrankung der Coaches sowie sonstiger Störungen im Geschäftsbetrieb, die von ihm nicht zu vertreten sind, ein angekündigtes LOC abzusagen. Bereits bezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Falle erstattet, weitere Ansprüche bestehen nicht.

(3) Bei einem LOC endet der Vertrag automatisch mit dem Ende der Coaching-Maßnahme. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist nicht möglich. Das Urheberrecht für übermittelte/erhaltene Inhalte sowie Computerprogramme/Software bleibt davon unberührt und besteht über das Vertragsende hinaus.

(4) Für LOC gilt: Bei Abmeldungen, die später als 2 Wochen vor Coaching-Beginn beim Anbieter eingehen, 50 % der Teilnahmegebühr als Stornokosten fällig werden.

Bei Abmeldungen, die später als 1 Woche vor Coaching-Beginn beim Anbieter eingehen, bei Fernbleiben von der Veranstaltung oder bei Abbruch der Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr bzw. der vereinbarte volle Preis (100%) zu entrichten.

Die Benennung eines Ersatzteilnehmers ist möglich, soweit das LOC noch nicht begonnen wurde und der Teilnehmer die Zulassungsvoraussetzungen erfüllt. Eventuelle Widerrufsrechte des Vertragspartners haben Vorrang.

(5) Dem Vertragspartner steht der Nachweis offen, dass dem Anbieter/Veranstalter aus der Abmeldung kein oder nur ein geringer Schaden entstanden ist.

(6) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(7) Bei Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Vertragspartners zu dem jeweiligen Angebot zu sperren.

(8) Jede Kündigung insbes. bei LOC’s hat schriftlich, im Falle der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unter Angabe des Kündigungsgrundes, zu erfolgen. Das Fernbleiben eines Coachings gilt in keinem Falle als Kündigung.

(9) Im Falle einer nicht fristgerechten Abmeldung des LOC werden keine Zahlungen erstattet.

16 Abtretungs- und Verpfändungsverbot, Gerichtswahl

(1) Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Vertragspartner seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Der Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Vertragspartnern aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, der Wohnsitz des Anbieters.

(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(4) Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.

(5) Ansprüche oder Rechte des Vertragspartner gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Vertragspartner hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

17 Pflichten des Vertragspartners

(1) Der Zugang zu den Kursen und zu den LOC erfolgt in der Regel passwort-geschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Vertragspartner zugeteilten Zugangsdaten.

(2) Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer, den Vertragspartner, gültig.

(3) Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Kurse und LOC durch Dritte zu verhindern.

(4) Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren und Schadenersatz geltend zu machen.

(5) Der Vertragspartner haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

(6) Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Kursen und zu den LOC zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters und Partner-Plattformen übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Der Anbieter wird den Vertragspartner auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren.

(7) Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch den Anbieter obliegt es dem Vertragspartner, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Vertragspartner eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen.

18 Datenschutz

(1) Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

(3) Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an den mit der Zahlung beauftragten Treuhandservice / Zahlungsdienstleister bzw. Kreditinstitut weitergegeben.

(4) Soweit den Anbieter gesetzliche Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.

(5) Während des Besuchs auf der Anbieter-Webseite oder im Anbieter-Shop werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen protokolliert. Genauere Informationen können Sie der Datenschutzerklärung auf der Anbieter-Webseite (in der Fußzeile jeder Seite) entnehmen.

(6) Auf Wunsch des Vertragspartners werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Vertragspartners ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Vertragspartner an folgende Adresse wenden: eMail: datenschutz@moneycreator.de oder per Post an: MoneyCreator, René Seidemann, Moltkestraße 13/1, 88046 Friedrichshafen,

19 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Änderungsvorbehalt

Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einseitig zu ändern, soweit folgende Fälle vorliegen:

Anpassung um dem Vertragspartner ein besseres Nutzererlebnis bereit zu stellen oder den Service zu verbessern
Anpassung an veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen
Anpassung an veränderte technische Rahmenbedingungen
Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten
Anpassung die durch Änderungen seitens der Partner-Plattformen notwendig sind (z.B. Änderung des Bestellprozesses oder der Informationsbereitstellung)

Über eine Änderung wird der Anbieter den Vertragspartner unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Vertragspartners informieren.

Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Vertragspartner nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis dem Anbieter gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

20 Salvatorische Klausel

(1) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Muster-Widerrufsformular gem. Art. 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

……………………………………………………………….

(hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen)

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

…………………………………………………………………………………………………………………….

(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

………………………………….…………… …………………………………………………………….

(Bestellt am*) (erhalten am*)

…………………………………………………………………………………………………………………….

(Name und Anschrift des/der Verbraucher/s)

……………………………………………………………….

Unterschrift des/der Verbraucher(s) – nur bei Mitteilung auf Papier)

……………………………………………………………….

Datum

————

(*) Unzutreffendes streichen.

[R1]Rücksendung gilt in dem Fall nur für Bücher. Wie geht das bei e-Books und Kursinhalten? Wird dann der Zugang gesperrt? Muss das dann hier auch noch rein?

Die Dienste können sich also vor missbräuchlicher Rückgabe schützen, indem sie entsprechende Abfragen in den Bestellvorgang einbauen – oder den Download erst nach Ablauf der 14 Tage freigeben. Wer die Datei früher erhalten will, muss ausdrücklich dem Abruf vor Ablauf der Widerrufspflicht zustimmen. Außerdem muss er erklären, dass er sich darüber bewusst ist, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

Entscheidend ist dabei die Mitwirkung des Kunden: „Die geforderte ausdrückliche Zustimmung verlangt ein aktives Tun des Verbrauchers. Dies kann etwa durch eine Checkbox im Bestellprozess oder vor Beginn des Downloads umgesetzt werden“, stellt Rechtsanwalt Dr. Martin Schirmbacher klar.

356 IV BGB gewährt jetzt die Möglichkeit, dass mit einer “vollständig erbrachten Dienstleistung” das Widerrufsrecht derart eingeschränkt werden kann, dass vor “Auslieferung” der Kunde zur Abgabe eines Verzichts auf sein Widerrufsrecht “gezwungen” wird.